Wie hoch ist der Strafzoll?

Warum es den Begriff des Strafzolls so eigentlich nicht gibt haben wir Ihnen bereits erläutert. Wie hoch ein „Strafzoll“ konkret ausfällt, lässt sich pauschal nicht sagen. Strafzölle werden, anders als Antidumpingzölle, nicht nach einem festgelegten Berechnungsverfahren ermittelt. Dies hängt vor allem damit zusammen, dass sie nicht vorrangig dem Ausgleich eines wirtschaftlichen Ungleichgewichts, sondern dem Aufbau einer Drohkulisse in einem Handelsstreit dienen.

Problematisch ist dies insbesondere im Hinblick auf die Regelungen der Welthandelsorganisation. Die Welthandelsorganisation (WTO) legt als eines ihrer obersten Grundprinzipien fest, dass kein Staat durch einen anderen diskriminiert werden darf. Mit diesem Diskriminierungsverbot geht dann auch die sogenannte Meistbegünstigungsklausel (MFN – most-favoured nation clause) einher. Außerdem gibt es im System der WTO ein System von Listen, welches die Maximalzölle zwischen den WTO Mitgliedstaaten festlegt. Die Regelungen der WTO sehen Antidumpingzölle und Ausgleichszölle vor, „Strafzölle“ hingegen nicht.

Die Höhe der Strafzölle wird dabei so gewählt, dass sie auch tatsächlich den gewünschten Erfolg herbeiführen kann. Sind die Vereinigten Staaten von Amerika also davon überzeugt, dass beispielsweise die hohe Anzahl der Importe europäischen Stahls und Aluminiums die Sicherheit der USA bedrohen, so müssen die Zölle so gewählt werden, dass amerikanische Produzenten jedenfalls vorrangig nur noch auf Stahl und Aluminium des Inlandes zugreifen. Das bedeutet aber auch, dass die Zölle einen nachhaltigen Effekt herbeiführen müssen und daher wohl stets relativ hoch ausfallen. Strafzölle auf europäischen Stahl werden momentan in Höhe von 25% erhoben. Aluminium wurde mit Strafzöllen in Höhe von 10% belegt.

Des weiteren sollte nicht außer Acht gelassen werden, dass Strafzölle auch ein Drohinstrument darstellen und allein deshalb schon so hoch ausfallen müssen, dass sie auch tatsächlich die Gefahr eines Schaden in der Wirtschaft des anderen Landes herbeiführen können. Besonders nachdrücklich hat sich dies bisher im Handelsstreit zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und China gezeigt. Anfang Juli 2018 hatten die USA gegen China Strafzölle mit einem geschätzten Volumen von 34 Milliarden Dollar verhängt. Als China entsprechende Vergeltungszölle androhte, äußerte sich Trump dahingehend, dass er in diesem Fall bereit wäre auch Zusatzzölle mit einem Volumen von 500 Milliarden Dollar gegen China zu verhängen. Zum Vergleich: 500 Milliarden Dollar entspricht in etwa der Summe, für die die Vereinigten Staaten im Jahre 2017 Waren chinesischen Ursprungs importiert haben. Strafzölle könnten mitunter also tatsächlich derart hoch ausfallen, dass sie einen wirtschaftsgefährendenden Charakter aufweisen.

Die Höhe der Vergeltungzölle des vom Strafzoll betroffenen Staates wird dann im Übrigen etwa so gewählt, dass sie in etwa den durch die Strafzölle zu erwartenden Schaden vollständig kompensiert.

 

Wie sich die Strafzollproblematik weiter entwickeln wird bleibt abzuwarten.